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„Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier - BIWAQ“ - Informationen zur EU-Förderperiode 2021-2027

Mit dem Organisationserlass des Bundeskanzlers vom 08.12.2021 wurden die Bundesministerien neu organisiert. BIWAQ wird jetzt im neuen Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) durchgeführt. Auch das BMWSB hat ein großes Interesse, das Programm BIWAQ in der neuen EU-Förderperiode erfolgreich fortzuführen. Hierzu laufen jetzt im BMWSB weiterhin die Vorbereitungen und zentral die Abstimmung einer Förderrichtlinie mit allen Begleitdokumenten.

Es ist geplant, das Programm in der EU-Förderperiode 2021-2027 in den Förderrunden BIWAQ V und VI durchzuführen. Die direkte Arbeit mit den Teilnehmenden im Handlungsfeld „Nachhaltige Integration in Beschäftigung“ soll in der EU-Förderperiode 2021-2027 in BIWAQ weiter in den Vordergrund gestellt werden. In diesem Handlungsfeld bestehen bereits jetzt in vielen Projekten sehr gute Umsetzungen und Erfolge. Das Handlungsfeld „Lokale Ökonomie“ kann nach aktuellen Planungen weiter begleitend umgesetzt werden, allerdings nur in Verbindung mit der teilnehmerbezogenen Arbeit. Es ist vorgesehen, in BIWAQ V einen größeren Schwerpunkt auf die Kooperation mit Jobcentern zu legen.

Eines der Kernziele ist, Menschen durch BIWAQ die Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit zu ermöglichen. Um BIWAQ zu unterstützen, wird ein Forschungsprojekt des BMWSB im Auftrag des BBSR zur Kooperation mit Jobcentern durchgeführt. Die Erkenntnisse sollen den Projektkommunen zur Verfügung gestellt werden, um Ihre laufende Arbeit noch weiter verbessern zu können.

Ebenfalls angedacht ist die Durchführung von so genannten Tandem-Projekten, um einen zusätzlichen, freiwilligen Erfahrungsaustausch der Projekte untereinander zu ermöglichen und „Good Practices“ gemeinsam zu erarbeiten. Die genaue Umsetzung ist noch im Gespräch. Zum Informationsaustausch und zur Beantwortung von Fragen für alle Projektkommunen werden weiterhin regelmäßig fortgeschriebene FAQ vorgesehen. Ansprechstrukturen werden sowohl bei der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (DRV KBS) als neue programmumsetzende Stelle (PuS) und bei einer noch zu beauftragenden Transfer- bzw. Regiestelle neu aufgebaut.

Weiterhin laufen technische Vorbereitungen zur Antragsstellung und Projektverwaltung. Wie einigen Projektträgern und Projektträgerinnen vielleicht schon bekannt ist, wird es statt ZUWES in der EU-Förderperiode 2021-2027 das System Z-EU-S geben. An dieser Entwicklung ist das BMWSB zusammen mit den anderen Ressorts ebenfalls eng beteiligt. Z-EU-S soll nicht nur für BIWAQ, sondern für verschiedene andere ESF Plus-Programme genutzt werden. Die Anforderungen für BIWAQ wurden dort bereits eingegeben und es findet eine Testung des Systems statt. Ebenfalls wird darauf geachtet, dass Projektträger und Projektträgerinnen bestmöglich in Z-EU-S geschult werden können.

Im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit möchte das BMWSB die neue Förderperiode mit einigen Neuerungen beginnen. Zuerst soll die Programminternetseite von BIWAQ überarbeitet und neugestaltet werden. Ziel ist es, das Programm und besonders die bisherigen Projekte ansprechend zu präsentieren.

Die Umsetzung der neuen EU-Förderperiode 2021-2027 ist abhängig von den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln im Bundeshaushalt. ESF-Mittel aus dem neuen ESF Plus sind bereits für BIWAQ vorgesehen. Die erforderlichen Bundesmittel für BIWAQ sind im zweiten Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2022 angemeldet. Der Bundeshaushalt wird voraussichtlich Mitte des Jahres 2022 bestätigt, die Finanzierung für BIWAQ ist erst dann formal gesichert.

Wenn es möglich ist, wird das BMWSB eine Vorabinformation über BIWAQ V veröffentlichen, aus der die Antragsvorausetzungen hervorgehen. Die Vorbereitung eines Antrags würde in diesem Fall mit dem Risiko erfolgen, dass die Förderrichtlinie nicht oder in abgewandelter Form bekanntgegeben wird. Anträge können offiziell im ESF Plus nach Bekanntgabe einer Förderrichtlinie über den Bundesanzeiger und für BIWAQ begleitend auf dieser Internetseite gestellt werden.

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