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ESF-Bundesprogramm „Soziale Stadt – Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier (BIWAQ)“

Quelle: BdW gGmbH

Deutschland befindet sich in einem umfassenden Strukturwandel, der am deutlichsten in Städten und Gemeinden sichtbar wird, vor allem in städtebaulich, sozial und wirtschaftlich benachteiligten Stadtquartieren. Insbesondere für Langzeitarbeitslose und gering qualifizierte Jugendliche in diesen Quartieren wird es zunehmend schwerer auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt zu bestehen. Deshalb steigt die Gefahr, dass sich die Schere zwischen Menschen mit Arbeit und denen, die dauerhaft auf Transferleistungen angewiesen sind, trotz der bisherigen Anstrengungen weiter öffnet.

Mit dem Städtebauförderungsprogramm „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Soziale Stadt“ sollen benachteiligte Quartiere ganzheitlich stabilisiert und aufgewertet werden. Dies geht über eine bauliche Erneuerung mit Hilfe der Städtebauförderung hinaus und bedarf eines integrierten, Handlungsfeld übergreifenden Entwicklungsansatzes, insbesondere unter Einbeziehung der Arbeitsmarktpolitik. Dieser Entwicklungsansatz erfordert die Bündelung von Programmen und das Zusammenwirken aller Akteure im Quartier, insbesondere auch die Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger. Ein aktives Quartiersmanagement unterstützt die Prozesse vor Ort.

Das ESF-Bundesprogramm BIWAQ ist ein ergänzendes arbeitsmarktpolitisches Instrument, das vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung in den Programmgebieten der „Sozialen Stadt“ durchgeführt wird.

BIWAQ

Mit dem ESF-Bundesprogramm BIWAQ gewährt das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Zuwendungen für Projekte in den Programmgebieten des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“, die die Qualifikation und soziale Situation der Bewohnerinnen und Bewohner und damit auch ihre Perspektiven auf dem Arbeitsmarkt verbessern. Gefördert werden Projekte, die dem integrierten Programmansatz des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ Rechnung tragen und bei denen die Handlungsfelder Bildung, Beschäftigung, soziale Integration und Teilhabe der Bewohnerschaft sowie die Wertschöpfung im Quartier im Vordergrund stehen. Die Gleichstellung von Männern und Frauen sowie die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund ist integraler Bestandteil des Programms.

Projektvorschläge für die erste Förderrunde (2008-2012) konnten bis zum 26. Mai 2008 eingereicht werden. Das Interessenbekundungsverfahren wurde Ende August 2008 abgeschlossen. Von den etwa 500 eingereichten Projektvorschlägen können rd. 140 Projekte gefördert werden. (Näheres zum aktuellen Stand auf den Seiten „Antragsverfahren“ und „Aktuelles“).

Förderrahmen

Für die Umsetzung des ESF-Bundesprogramms BIWAQ stehen bis 2015 insgesamt 184 Mio. € Finanzmittel – davon 124 Mio. € aus dem Europäischen Sozialfonds – zur Verfügung. Die Umsetzung ist in zwei Förderrunden geplant. In der ersten Förderrunde ab 2008 konnten nur Vorhaben für Programmgebiete der „Sozialen Stadt“ eingereicht werden, die bis einschließlich Programmjahr 2007 im Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“ gefördert wurden. Eine zweite Förderrunde ist für den Zeitraum 2011 bis 2015 geplant. Hierzu wird dann ein gesonderter Förderaufruf veröffentlicht.

Projektanforderungen

Quelle: WaBeQ mbHg

Mit den Mitteln des ESF-Bundesprogramms BIWAQ können sozial-integrative Projekte mit einer Dauer von bis zu 4 Jahren Projektlaufzeit im Bereich Arbeitsmarktförderung in den Programmgebieten der Sozialen Stadt gefördert werden. Der besondere Aspekt liegt dabei auf der Sozialraumorientierung und dem integrativen Handlungsansatz. Zielgruppe des Programms sind zum einen Langzeitarbeitslose, deren Integration in Arbeit gefördert werden soll. Zum anderen sind es Jugendliche, die einen besseren Zugang zu Ausbildung und Arbeitsmarkt erhalten sollen. Dies schließt die Verbesserung des Übergangs von der Schule in den Beruf mit ein. Eine weitere wichtige Zielsetzung ist mit Blick auf die Sicherung und Schaffung von Ausbildungs- und Arbeitsplätzen die Stärkung der lokalen Ökonomie.

Vorgängerprogramm

Das ESF-Bundesprogramm BIWAQ entwickelt in diesem Sinne den Förderansatz des 2007 aufgelegten ESF-Sonderprogramms „Beschäftigung, Bildung und Teilhabe vor Ort“ fort. Im Rahmen dieses ESF-Sonderprogramms wurden im Programmbereich Soziale Stadt 48 Projekte gefördert, die bis Ende September 2008 abgeschlossen wurden. Eine Liste der geförderten Projekte steht unter www.bmvbs.de zur Verfügung.