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ESF-Bundesprogramm „Soziale Stadt – Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier (BIWAQ)“

Quelle: BdW gGmbH

Deutschland befindet sich in einem umfassenden Strukturwandel, der am deutlichsten in Städten und Gemeinden sichtbar wird, vor allem in städtebaulich, sozial und wirtschaftlich benachteiligten Stadtquartieren. Insbesondere für Langzeitarbeitslose und gering qualifizierte Jugendliche in diesen Quartieren wird es zunehmend schwerer auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt zu bestehen. Deshalb steigt die Gefahr, dass sich die Schere zwischen Menschen mit Arbeit und denen, die dauerhaft auf Transferleistungen angewiesen sind, trotz der bisherigen Anstrengungen weiter öffnet.

Mit dem Städtebauförderungsprogramm „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Soziale Stadt“ sollen benachteiligte Quartiere ganzheitlich stabilisiert und aufgewertet werden. Dies geht über eine bauliche Erneuerung mit Hilfe der Städtebauförderung hinaus und bedarf eines integrierten, Handlungsfeld übergreifenden Entwicklungsansatzes, insbesondere unter Einbeziehung der Arbeitsmarktpolitik. Dieser Entwicklungsansatz erfordert die Bündelung von Programmen und das Zusammenwirken aller Akteure im Quartier, insbesondere auch die Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger. Ein aktives Quartiersmanagement unterstützt die Prozesse vor Ort.

Das ESF-Bundesprogramm BIWAQ ist ein ergänzendes arbeitsmarktpolitisches Instrument, das vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung in den Programmgebieten der „Sozialen Stadt“ eingesetzt wird.

Förderrahmen

Mit dem ESF-Bundesprogramm BIWAQ gewährt das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Zuwendungen für Projekte in den Programmgebieten des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“, die die Qualifikation und soziale Situation der Bewohnerinnen und Bewohner und damit auch ihre Perspektiven auf dem Arbeitsmarkt verbessern. Gefördert werden Projekte, die dem integrierten Programmansatz des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ Rechnung tragen und bei denen die Handlungsfelder Bildung, Beschäftigung, soziale Integration und Teilhabe der Bewohnerschaft sowie die Wertschöpfung im Quartier im Vordergrund stehen. Die Gleichstellung von Männern und Frauen sowie die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund ist integraler Bestandteil des Programms.

Für die Umsetzung des ESF-Bundesprogramms BIWAQ stehen bis 2015 insgesamt 184 Mio. € Finanzmittel – davon 124 Mio. € aus dem Europäischen Sozialfonds – zur Verfügung. Die Umsetzung ist in zwei Förderrunden geplant. Eine zweite Förderrunde ist für den Zeitraum 2011 bis 2014 geplant. Hierzu wird dann ein gesonderter Förderaufruf veröffentlicht.

Projektanforderungen

Quelle: WaBeQ mbHg

Mit den Mitteln des ESF-Bundesprogramms BIWAQ können sozial-integrative Projekte mit einer Dauer von bis zu 4 Jahren Projektlaufzeit im Bereich Arbeitsmarktförderung in den Programmgebieten der Sozialen Stadt gefördert werden. Der besondere Aspekt liegt dabei auf der Sozialraumorientierung und dem integrativen Handlungsansatz. Zielgruppe des Programms sind zum einen Langzeitarbeitslose, deren Integration in Arbeit gefördert werden soll. Zum anderen sind es Jugendliche, die einen besseren Zugang zu Ausbildung und Arbeitsmarkt erhalten sollen. Dies schließt die Verbesserung des Übergangs von der Schule in den Beruf mit ein. Eine weitere wichtige Zielsetzung ist mit Blick auf die Sicherung und Schaffung von Ausbildungs- und Arbeitsplätzen die Stärkung der lokalen Ökonomie.

Sachstand zur Umsetzung

Am 11. April 2008 wurden die Förderrichtlinie und der Förderaufruf veröffentlicht. Damit wurde die erste Förderrunde (2008-2012) gestartet.

Projektvorschläge für die erste Förderrunde konnten bis zum 26. Mai 2008 eingereicht werden. Die Bewertung und Auswahl der eingereichten Interessenbekundungen wurde Ende August 2008 abgeschlossen. Im Rahmen des seinerzeit verfügbaren Mittelvolumens wurden bundesweit zunächst 93 Projekte aus rund 500 Interessenbekundungen ausgewählt. Sie konnten vom 6. Oktober 2008 bis 28. Februar 2009 beim Bundesverwaltungsamt (BVA) einen Förderantrag stellen, das mit der administrativen Abwicklung des Programms beauftragt ist. Zur Vorbereitung der förmlichen Antragstellung fand eine gemeinsame Informationsveranstaltung des BMVBS mit dem Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) und dem BVA am 29.09.2008 im BMVBS in Berlin statt.

Aufgrund zusätzlicher finanzieller Spielräume (insbesondere Aufstockung der ESF-Mittel um 20 Mio. €) konnten im April 2009 weitere 56 Nachrücker-Projekte in das Förderantragsverfahren der ersten Förderrunde einbezogen werden. Vom 2. April 2009 bis zum 11. Mai 2009 konnten für diese Nachrücker-Projekte Förderanträge beim BVA gestellt werden. Zur Vorbereitung der Antragstellung für die ausgewählten Nachrücker fand eine Informationsveranstaltung am 22. April 2009 im BVA in Köln statt.

Mittlerweile befinden sich rd. 140 Projekte in der Durchführung.

Unter Berücksichtigung von Mehrfachnennungen haben jeweils über zwei Drittel (je 73%) der Projekte die Integration von Jugendlichen und Langzeitarbeitslosen in Ausbildung und Arbeit zum Ziel. Mehr als die Hälfte (53%) der bewilligten Vorhaben beschäftigen sich mit einem verbesserten Übergang von der Schule in den Beruf. Fast ein Drittel der Projekte (33%) möchte zur Stärkung der lokalen Ökonomie beitragen.

Eine Übersicht sowie Projektbeschreibungen zu den geförderten Projekten finden sich auf der Seite „Projekte“.

Vorgängerprogramm

Das ESF-Bundesprogramm BIWAQ entwickelt in diesem Sinne den Förderansatz des 2007 aufgelegten ESF-Sonderprogramms „Beschäftigung, Bildung und Teilhabe vor Ort“ fort. Im Rahmen dieses ESF-Sonderprogramms wurden im Programmbereich Soziale Stadt 48 Projekte gefördert, die bis Ende September 2008 abgeschlossen wurden.